Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Internetportals Krankenhaus.de

 

Geltungsbereich

Betreiber des Internetportals Krankenhaus.de ist die KSB Klinikberatung GmbH mit Sitz in Sprockhövel. Hauptleistung der KSB Klinikberatung GmbH ist es, Nutzern des Internetportals Krankenhaus.de Informationen über deutsche Krankenhäuser zur Verfügung zu stellen und deren Veröffentlichung auf der Seite Krankenhaus.de zu administrieren. Grundsätzlich bestehen für die Krankenhäuser keine Rechtspflichten und kein Rechtsanspruch, ihren Qualitätsbericht oder andere Informationen auf der Seite Krankenhaus.de einzupflegen. Die Leistungen der KSB Klinikberatung GmbH sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen nur zu privaten Zwecken in den Arbeitsspeicher und einmalig in einen anderen Speicher (z.B. Festplatte) geladen werden. Die weitere private und gewerbliche Verwendung der Texte und Abbildungen, auch auszugsweise, ist ohne Zustimmung der KSB Klinikberatung GmbH nicht erlaubt. Ausnahme ist hierbei der von den Krankenhäusern selbst erstellte Qualitätsbericht. Hier liegen die Rechte bei den jeweiligen Krankenhäusern bzw. Rechteinhabern.

 

 

Datengrundlage

Die Qualitätsberichte der Krankenhäuser gemäß § 137 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 SGB V, Berichtsjahr 2014, werden vorliegend in Verbindung mit anderen Erkenntnisquellen genutzt. Die angegebenen Empfehlungen und Ergebnisse stellen daher keine authentische Wiedergabe der Qualitätsberichte dar. Die Qualitätsberichte der Krankenhäuser werden vorliegend nur teilweise bzw. auszugsweise genutzt. Eine vollständige unveränderte Darstellung der Qualitätsberichte der Krankenhäuser erhalten Sie unter www.g-ba.de.

 

 

Umfang der Dienste

Nutzung des Portals zur Administration der Klinikdaten

Die KSB Klinikberatung GmbH bietet über das Portal Krankenhaus.de die Möglichkeit an, die vom jeweiligen Krankenhaus erstellten Qualitätsberichte gem. § 137 SGB V zu veröffentlichen. Voraussetzung hierfür ist, dass der Bericht des Krankenhauses im PDF-Format und / oder darüber hinaus im XML-Format (oder XMLplus) zur Verfügung gestellt wird und ohne weitere Bearbeitung oder Formatierung durch die KSB Klinikberatung GmbH in das Portal Krankenhaus.de eingebunden werden kann.

Die Einbindung und die Veröffentlichung sind für das Krankenhaus kostenfrei. Zudem besteht für die Krankenhäuser die Möglichkeit einer kostenfreien Anmeldung, um das „Basismodul“ zu nutzen. Ferner können vom Krankenhaus selbsterstellte Qualitätsberichte, die nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprechen, eingestellt werden.

Die KSB Klinikberatung GmbH bietet darüber hinaus im kostenpflichtigen Bereich des Portals Krankenhaus.de Mehrwertdienste an. Die Angebotsannahme erfolgt durch kundenseitige schriftliche Bestätigung des von der KSB Klinikberatung GmbH unterbreiteten Angebots.

Für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung ist ausschließlich die Auftragsbestätigung der KSB Klinikberatung GmbH maßgebend.

Teillieferungen sind zulässig. Ohne schriftliche Bestätigung seitens des Krankenhauses, hat dieses keinen Anspruch auf die Nutzung kostenpflichtiger Leistungen.

Nutzung durch Privatpersonen

Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Personen, oder nicht voll geschäftsfähige Personen mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters. Bei der Registrierung müssen die Angaben wahrheitsgemäß und vollständig sein.

Nach Registrierung auf Krankenhaus.de sind Nutzer berechtigt ihre Erfahrungen auf Krankenhaus.de zu teilen. Abgegebene Bewertungen müssen den, auf www.krankenhaus.de veröffentlichten Bewertungsrichtlinien entsprechen.

Bewertungskriterien:

  1. Bewertungen müssen wahrheitsgemäß nach bestem Wissen und Gewissen abgegeben werden.
  2. Rechte Dritter und geltendes Recht sind zu wahren.
  3. Beleidigungen, Rassistische und bedrohende Äußerungen, sowie Unwahrheiten sind nicht gestattet.
  4. Einzelpersonen sollen nicht bewertet werden und dürfen daher auch namentlich nicht genannt werden.
  5. Bewertungen sind nur auf Grundlage eigener Erfahrung abzugeben und dürfen nicht älter als 4 Jahre sein (in dieser Zeit können sich die Bedingungen in einem Krankenhaus maßgeblich ändern).
  6. Bewertungen durch Dritte, auch Agenturen sind nicht gestattet.
  7. Änderungen sind in Deutscher Sprache abzugeben.
  8. Krankenhäuser haben die Möglichkeit, Bewertungen im geschützten Bereich zu kommentieren bzw. dazu Stellung zu nehmen.
  9. Bewertungen sowie Stellungnahmen durch Krankenhäuser werden in der Regel für die Dauer von drei Jahren auf dem Portal Krankenhaus.de gespeichert und anschließend gelöscht.

 

Verantwortlich für die Einhaltung der Richtlinien und für den Inhalt der Bewertungen ist der jeweilige Nutzer.

Krankenhaus.de ist nicht verpflichtet Bewertungen zu prüfen, behält sich aber das Recht zur Prüfung vor. Abgegebene Bewertungen können von Krankenhaus.de redaktionell überarbeitet werden.

Des Weiteren ist Krankenhaus.de berechtigt, Bewertungen nicht zu veröffentlichen oder zu löschen, sollten diese nicht den Bewertungskriterien entsprechen. Die Entscheidung über die Veröffentlichung von Bewertungen obliegt Krankenhaus.de.

 

Angabe der Email Adresse des Nutzers

Die Angabe der E-Mail-Adresse ist im Rahmen der Abgabe eines Berichts verpflichtend und dient lediglich dazu, die Echtheit der Bewertungen sicherzustellen. Dazu wird an diese Adresse eine automatisch generierte E-Mail mit einem Bestätigungslink zur Verifizierung der Bewertung versendet. Die E-Mail-Adresse wird dabei weder gespeichert noch veröffentlicht oder an Dritte übermittelt.

Verantwortlichkeit

Zum eigenen Schutz und zum Schutz der Nutzer behält sich Krankenhaus.de das Recht vor, jederzeit Inhalte nach eigenem Ermessen abzuändern, nicht zu veröffentlichen oder bereits veröffentlichte Inhalte wieder zu entfernen. Dies gilt insbesondere, wenn Inhalte nach den genannten Kriterien unzulässig sind oder aus anderen Gründen rechtswidrig sein könnten.

 

 

Kosten

Die KSB Klinikberatung GmbH bietet für Krankenhäuser über das kostenfreie Basismodul hinaus Mehrwertdienste an, die individuell aus einzelnen Modulen von den Krankenhäusern ausgewählt werden können (Ziffer 3.b.). Preise fallen somit individuell und nach Angebotsauswahl differenziert an.

Für Privatpersonen ist sowohl die Registrierung als Nutzer als auch die Nutzung der Dienste kostenfrei.

 

 

Vertragsdauer / Kündigung

Krankenhäuser

Der Vertrag hat, wenn nichts anderes vereinbart wurde, eine kalenderjährliche Laufzeit. Er verlängert sich stillschweigend um jeweils 12 Monate, wenn er nicht vorab mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Jahres in schriftlicher Form gekündigt wurde.

Die Vertragspartner sind berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zu beenden. Wichtige Gründe sind insbesondere Zahlungsverzug (bei Nutzung der kostenpflichtigen Module) und Insolvenz eines der Vertragspartner. Die KSB Klinikberatung GmbH wird ihr Angebot bei Vorliegen von höherer Gewalt oder behördlicher Anordnung sofort einstellen.

Für die KSB Klinikberatung GmbH besteht darüber hinaus ein außerordentliches Kündigungsrecht sofern festgestellt wird, dass die von dem jeweiligen Krankenhaus angegebenen Daten unrichtig sind und nicht den Erfordernissen des SGB V entsprechen. In diesem Fall darf die KSB Klinikberatung GmbH auf die Unrichtigkeit der Daten öffentlich hinweisen. Ein außerordentliches Kündigungsrecht durch die KSB Klinikberatung GmbH besteht auch, wenn das Krankenhaus mit der Bezahlung seines Nutzerentgeltes mit mehr als zwei Wochen nach erfolgter Mahnung in Verzug ist. In diesem Fall darf die KSB Klinikberatung GmbH die Daten und den Bericht des jeweiligen Vertragspartners mit einer Ankündigungsfrist von drei Werktagen aus dem Internetportal Krankenhaus.de entfernen.

Im Falle der Kenntnisnahme der KSB Klinikberatung GmbH über die Aufgabe der Geschäftstätigkeit eines Krankenhauses, ist die KSB Klinikberatung GmbH berechtigt die Inhalte und Daten des Krankenhauses aus dem Angebot des Portals Krankenhaus.de zu entfernen.

Das Krankenhaus hat darüber hinaus jederzeit ohne Angabe von Gründen das Recht, die Veröffentlichung der eingestellten Daten mit einer Ankündigungsfrist von fünf Werktagen durch die KSB Klinikberatung GmbH zu untersagen. Die KSB Klinikberatung GmbH wird in diesem Fall nach Aufforderung durch das Krankenhaus die Daten von ihrem Portal entfernen. Ein Rückzahlungsanspruch der bereits zu Beginn des Vertrages entrichteten Gebühren besteht in diesem Fall gegen die KSB Klinikberatung GmbH nicht. Die KSB Klinikberatung GmbH behält sich das Recht vor, öffentlich zugängliche und durch das Redaktionsteam recherchierte Daten zu veröffentlichen.

 

Private Nutzer

Privatpersonen können ihr Nutzerprofil jederzeit löschen. Die KSB Klinikberatung GmbH hat das Recht einen Account ohne Vorwarnung zu löschen, sollte der Nutzer gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen.

 

 

Pflichten der Krankenhäuser bei Übergabe von Daten

Die Krankenhäuser verpflichten sich, bei der Nutzung der Leistungen von der KSB Klinikberatung GmbH insbesondere nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen.

Die Krankenhäuser sind verpflichtet, die zu erstellenden Qualitätsberichte so zu gestalten, dass sie den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen. Weitere durch die Krankenhäuser eingestellte Informationen müssen den tatsächlichen Gegebenheiten des jeweiligen Krankenhauses entsprechen. Für die eingestellten Inhalte sind die Krankenhäuser verantwortlich. Die Inhalte der Berichte basieren ausschließlich auf den von den Krankenhäusern erteilten Selbstauskünften und werden auf deren inhaltliche Richtigkeit von der KSB Klinikberatung GmbH nicht geprüft. Die KSB Klinikberatung GmbH haftet daher nicht für unrichtige Angaben durch die Krankenhäuser.

Das Krankenhaus stellt die KSB Klinikberatung GmbH von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die gegen die KSB Klinikberatung GmbH wegen der Verletzung von Rechten Dritter durch das Krankenhaus oder wegen eines sonstigen gesetzes- oder vertragswidrigen Inhalts geltend gemacht werden.

 

 

Nutzung des Portals

Die KSB Klinikberatung GmbH stellt den Krankenhäusern die Nutzung der von ihnen erworbenen Module auf der Website Krankenhaus.de zur Verfügung.

Weder Informationen noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Alle gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte bleiben dem jeweiligen Inhaber vorbehalten. Gesetzlich zwingende Rechte des Kunden bleiben unberührt.

 

 

Nutzung durch Dritte

Konzernadministrator, Standortadministrator und/oder Fachabteilungsadministrator erklären, dass sie, wenn sie absichtlich oder unabsichtlich, wissentlich oder unwissentlich Dritten die Benutzung ihres Zugangs ermöglichen, voll verantwortlich sind für alle Online-Handlungen dieser Personen und die Folgen jeder Art von Missbrauch, beispielsweise die Abänderung oder sogar Löschung von Krankenhausdaten.

Ferner ist der Verkauf, die Weitergabe und öffentliche Publikation von aggregierten Daten aus den kostenpflichtigen Modulen von Krankenhaus.de untersagt und wird auch als Missbrauch gewertet. Diese Daten dienen lediglich zu internen Auswertungszwecken des jeweiligen Krankenhauses.

Konzernadministrator, Standortadministrator und Fachabteilungsadministrator erkennen an, dass sie als Inhaber eines Zugangs für alle Aktivitäten, die über diesen Zugang ausgeübt werden, voll verantwortlich sind.

Bei Missbrauch bzw. dem Verdacht auf Missbrauch des Zugangs kann die KSB Klinikberatung GmbH nach Prüfung der Sachlage die Informationen oder Qualitätsberichte des jeweiligen Krankenhauses ohne vorherige Ankündigung sperren bzw. entfernen.

Weiteren Schadensersatz, die Dritte am System der KSB Klinikberatung GmbH über den Zugang des jeweiligen Krankenhauses anrichten (z.B. durch Hacker), bleibt ausdrücklich vorbehalten.

Auch bei der Nutzung des Portals durch Privatpersonen ist eine Überlassung des eigenen Accounts an Dritte nicht gestattet.

Die Zugangsdaten von Kunden und Nutzern sind vertraulich zu behandeln und für Dritte unzugänglich auf zu bewahren.

 

 

Datenschutz / Sicherheit

Das Krankenhaus und die KSB Klinikberatung GmbH verpflichten sich, sowohl das Geschäftsgeheimnis als auch die Vertraulichkeit der Daten der jeweils anderen Partei zu wahren. Die Parteien verpflichten sich weiter, alle aus dem vertrags-gegenständlichen Geschäft bekannt werdenden Daten und Informationen vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen des bestehenden Vertrags zu verwenden. Hiervon werden diejenigen Daten nicht erfasst, die für die Veröffentlichung auf der Seite Krankenhaus.de im Rahmen des Qualitätsberichts und weiterführenden Informationen dienen oder bei denen die jeweilige Partei gesetzlich zur Weitergabe der Daten verpflichtet ist. Ferner bleiben öffentlich zugängliche Daten davon unberührt.

Die Parteien verpflichten sich weiter, einen angemessenen Datenschutz im Sinne der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu gewährleisten und aufrecht zu erhalten sowie für die Vertraulichkeit, die Verfügbarkeit und die Richtigkeit der Daten zu sorgen.

Insbesondere sind die Parteien verpflichtet, ihr System gegen unbefugte und zufällige Vernichtung, zufälligen Verlust, technische Fehler, Fälschung, Diebstahl, widerrechtliche Verwendung, unbefugtes Ändern, Kopieren, Zugreifen und andere unbefugte Bearbeitungen angemessen auf dem jeweils neuesten technischen Stand zu schützen.

Einige Seiten des Portals Krankenhaus.de sind passwortgeschützt, so dass der Zugang und die Nutzung dieser Seiten im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern vorbehalten ist. Die KSB Klinikberatung GmbH behält sich vor, auch bisher frei zugängliche Seiten des Portals Krankenhaus.de einer Registrierungspflicht zu unterwerfen.

Die KSB Klinikberatung GmbH ist berechtigt, Inhalte an Dritte weiterzugeben und / oder zu löschen, sofern dies aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder richterlicher bzw. behördlicher Anordnungen erforderlich ist. Dies gilt auch für die Bekanntgabe von Nutzer- und Krankenhausdaten, sofern diese gespeichert sind.

Diese Website benutzt sowohl Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“), als auch Google Adsense, einen Werbeanzeigendienst der Google Inc. Beide Googledienste verwenden sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen und um Werbeanzeigen Dritter zu veröffentlichen. Ferner werden Web Beacons (unsichtbare kleine Grafikdateien) verwendet, die Google zur Analyse des Nutzerverhaltens heranzieht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung sowie der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browsersoftware verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

 

 

Garantie

Die Benutzung des Angebots und Veröffentlichung auf dem Portal Krankenhaus.de geschehen auf eigenes Risiko. Die KSB Klinikberatung GmbH gibt keine Garantien irgendwelcher Art. Dies schließt die Eignung des Angebots der KSB Klinikberatung GmbH für den Einsatz für wirtschaftliche oder andere Zwecke mit ein (z.B. Einsatz zur Gewinnerwartung und/oder Umsatzsteigerung). Die KSB Klinikberatung GmbH garantiert auch nicht die Richtigkeit oder Verlässlichkeit der via Krankenhaus.de erlangten und von Dritten in das Portal eingestellten Informationen. Der Benutzer erklärt, dass Inhalte, die er von dem Portal Krankenhaus.de heruntergeladen oder auf andere Weise erhalten hat, ausschließlich auf eigene Verantwortung auf dem eigenen oder anderen Computersystemen verwendet werden, und dass er daher das volle Risiko dieser Benutzung sowie eventuell daraus entstehender Schäden selbst trägt. Insbesondere haftet die KSB Klinikberatung GmbH nicht für die Beschädigung des relevanten Computersystems durch heruntergeladene Daten.

 

 

Haftungsbeschränkung

Die KSB Klinikberatung GmbH weist darauf hin, dass es aus technischen Gründen nicht möglich ist, eine ständige Systemverfügbarkeit zu gewährleisten. Für Störungen, die durch Telekommunikation bzw. Internet Providing beim Aufbau der Verbindung zum Krankenhaus (beispielsweise infolge Leitungsüberlastung) entstehen, haftet die KSB Klinikberatung GmbH nicht. Im Übrigen bleibt die Haftung der KSB Klinikberatung GmbH auf Fälle groben Verschuldens beschränkt. Die Gewährleistung der KSB Klinikberatung GmbH beschränkt sich auf Mängelbehebung, die nach Wahl der KSB Klinikberatung GmbH durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgt. Minderungs- oder Schadensersatzansprüche bestehen erst, wenn ein Mängelbehebungsversuch (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) fehlgeschlagen ist. Davon ist lediglich dann auszugehen, wenn trotz ausreichender Zeit zur Mängelbehebung eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung unzumutbar oder unmöglich ist oder sonst begründete Zweifel an den Erfolgsaussichten bestehen.

Wartungsarbeiten, Aktualisierungen und ähnliche Arbeiten werden von der KSB Klinikberatung GmbH wenn möglich so vorgenommen, dass Nutzungsausfallzeiten nicht auftreten. Bei Unterbrechungen, aus welchen Gründen auch immer, kann gegen die KSB Klinikberatung GmbH kein Anspruch erhoben werden.

Ferner haben die Krankenhäuser für den geschützten Kundenbereich auf der Website Krankenhaus.de ein Passwort erhalten, für das sie selbst verantwortlich sind. Die KSB Klinikberatung GmbH haftet daher nicht für Schäden, die durch missbräuchliche Anwendung oder Verlust von Zugangsdaten entstehen.

 

 

Verantwortung für Inhalte auf fremden Servern

Die KSB Klinikberatung GmbH übernimmt keinerlei Verantwortung für die Inhalte auf fremden Servern, auch wenn auf diese via Link verwiesen wird. Die KSB Klinikberatung GmbH distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten, die gegen geltendes Recht oder die ethischen Grundsätze journalistischer und publizistischer Arbeit verstoßen.

 

 

Änderung der Nutzungsbedingungen

Die KSB Klinikberatung GmbH behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen zu ändern, sofern die Änderung der Nutzungsbedingungen unter Berücksichtigung der Interessen der KSB Klinikberatung GmbH für die Krankenhäuser zumutbar ist.

Sofern die Nutzer mit der Änderung der Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, haben sie das Recht, diese Vereinbarung jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Änderung der Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Dienstes von Krankenhaus.de und der Veröffentlichung auf der Website Krankenhaus.de gilt als genehmigt, wenn das Krankenhaus den Dienst einen Monat nach Inkrafttreten weiter nutzt bzw. der Änderung nicht ausdrücklich innerhalb der Monatsfrist widerspricht. Die KSB Klinikberatung GmbH wird hierauf bei Mitteilung der jeweiligen Änderung hinweisen.

 

 

Mediadaten

Die nachfolgenden angeführten Punkte gelten insbesondere für den Bereich Onlinewerbung auf der Domain www.krankenhaus.de.

  1. Bei Vertragsabschluss stimmt der Auftraggeber den gesamten AGBs zu. Diese werden auf Wunsch dem Auftraggeber zur Verfügung gestellt und sind online abrufbar.
  2. Der Vertrag über die Veröffentlichung einer oder mehrerer Anzeigen eines Inserenten auf Krankenhaus.de wird im Folgenden als Anzeigenauftrag bezeichnet.
  3. Erklärungen des Kunden, die der Wirksamkeit der AGBs von Krankenhaus.de entgegenstehen, wird hiermit widersprochen.
  4. Mit Erteilung eines Anzeigenauftrags erkennt der Inserent die aktuell veröffentlichten Preise für die Werbeformate pro Werbeseite an. Preisliche Änderungen gelten ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung. Die Konditionen der vor Veröffentlichung bestehenden Verträge bleiben unberührt.
  5. Der Anzeigenauftrag kommt zustande, wenn der Inserent einen Platz für eine Anzeige bei der KSB Klinikberatung GmbH bucht und die KSB Klinikberatung GmbH die Buchung schriftlich bestätigt. Der Vorgang der Buchung und Bestätigung kann auf elektronischem Wege (per E-Mail) oder per Brief erfolgen.
  6. Die KSB Klinikberatung GmbH behält sich das Recht vor, bestimmte Anzeigenaufträge nach freiem Ermessen abzulehnen. Insbesondere dann, wenn Inhalte der Anzeige oder Teile davon gegen geltendes Recht und behördliche Bestimmungen verstoßen oder ethisch für die KSB Klinikberatung GmbH nicht zu vertreten sind. Die Ablehnung eines Anzeigenauftrags wird dem Auftraggeber umgehend, nach der Entscheidung durch die KSB Klinikberatung GmbH, mitgeteilt.
  7. Der Auftraggeber sichert der KSB Klinikberatung GmbH bei Anzeigenauftrag zu, dass durch die Anzeige und/ oder Weiterleitung auf Webseiten Dritter keine Rechte Dritter verletzt werden. Ferner stellt der Auftraggeber die KSB Klinikberatung GmbH im gegenteiligen Fall von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.
  8. Die Zahlung hat innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungseingang auf das benannte Geschäftskonto der KSB Klinikberatung GmbH unter der Angabe der Rechnungsnummer ohne Abzug zu erfolgen. Bei Zahlungsverzug oder unvollständiger Zahlungshöhe erhebt die KSB Klinikberatung GmbH Mahngebühren und Verzugszinsen.
  9. Bei aufwändigen Onlineanzeigen, welche über das normale Maß hinausgehen, behält sich die KSB Klinikberatung GmbH das Recht vor, die Arbeiten gesondert in Rechnung zu stellen. Die Kosten für die Erstellung der Anzeigen sind nicht im Preis enthalten. Der Auftraggeber ist verpflichtet, sich an die von der KSB Klinikberatung GmbH definierten technischen Anforderungen sowie Größen für die Anzeigen zu halten.
  10. Die KSB Klinikberatung GmbH ist bemüht, dass die Domain www.krankenhaus.de 24 Stunden am Tag verfügbar ist. Zeitweise Unterbrechungen entbinden den Auftraggeber nicht vom Vertrag. Sollten Unterbrechungen auftreten, wird um die Zeit der Unterbrechung die Anzeigenfrist verlängert. Die Anzeigenfrist beträgt 30 Kalendertage.
  11. Der Anzeigenvertrag besteht für die im Vertrag vereinbarte Zeit. Der Anzeigenvertrag endet, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf.
  12. Der Auftraggeber ist verantwortlich für die rechtzeitige Bereitstellung der Anzeige, mindestens drei Werktage vor Veröffentlichungstermin. Der Auftraggeber ist ferner verantwortlich für die technische Funktionsfähigkeit der der KSB Klinikberatung GmbH zur Veröffentlichung, übermittelten Datei. Alle Rechte und Pflichten an der Datei verbleiben beim Auftraggeber.
  13. Die KSB Klinikberatung GmbH gewährleistet, die vom Auftraggeber bereitgestellte Anzeige entsprechend den allgemein gültigen technischen Standards bestmöglich zu präsentieren. Es ist dem Auftraggeber bekannt, dass trotz einem hohen Stand der Technik eine fehlerfreie Wiedergabe nicht gewährleistet werden kann.

 

 

Sonstiges

Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen der Geschäfts- bzw. Vertragsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst.

Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen durch die KSB Klinikberatung GmbH gelten als anerkannt vom Krankenhaus, wenn nach deren Mitteilung nicht innerhalb eines Monats schriftlich Widerspruch erhoben wird. Auf diese Folge wird die KSB Klinikberatung GmbH das Krankenhaus bei Mitteilung ausdrücklich hinweisen. Widerspricht das Krankenhaus einer Änderung und/oder Ergänzung, die auf gesetzlichen oder sonstigen hoheitlichen Maßnahmen oder auf sonstigen anzuerkennenden Bestimmungen beruhen, kann die KSB Klinikberatung GmbH ihr Angebot mit einer Frist von einem Monat kündigen und einstellen.

Der Erfüllungsort ist der Sitz der KSB Klinikberatung GmbH. Gerichtsstand für Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der KSB Klinikberatung GmbH. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der AGBs unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hiervon die Gültigkeit der bestehenden Bedingungen im Übrigen nicht berührt.

Die KSB Klinikberatung GmbH ist berechtigt, Dritte zur Verrichtung ihrer bestehenden Verpflichtungen einzuschalten. Die KSB Klinikberatung GmbH kann von den jeweiligen Krankenhäusern verlangen, dass bestimmte Abwicklungsschritte ganz oder teilweise mit diesen Dritten direkt durchgeführt werden. Die KSB Klinikberatung GmbH ist weiter berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf eine vertraglich verbundene Gesellschaft zu übertragen.

Die AGB von Krankenhaus.de gelten nur insoweit, dass sie den AGB der KSB Klinikberatung GmbH in Sprockhövel nicht entgegenstehen.

 

                                                                                                                                                             Stand 28.04.2016